Ein Jahr voller antifaschistischer Aktion gegen antisemitische Verschwörungsideolog*inne geht vorbei – ein guter Zeitpunkt, um sich zu fragen:

Was macht eigentlich gerade die AfD in Oldenburg, Wilhelmshaven und im Umland?

Hier eine kleine Zusammenfassung des Mülls, den die AfD aktuell so von sich gibt:

Update: Was treibt die AfD in Wilhelmshaven, Oldenburg und Umzu? weiterlesen →

Aufruf geteilt vom OAT.

Am Samstag den 24.10. will Querdenken441 in Oldenburg wieder eine Demo und eine Kundgebung veranstalten.
In den letzten Wochen haben sie Infostände in der Innenstadt organisiert, um ihre menschenverachtende Propaganda zu verbreiten. Jetzt soll auch in Oldenburg wieder eine öffentliche Veranstaltung stattfinden.
Ab 12:30 Uhr wollen sie aufbauen und ab 13:00 Uhr soll die Demo starten.
Von 14:30-16:30 Uhr soll noch eine anschließende Kundgebung auf dem Schlossplatz folgen.

Aufruf zum Protest gegen Querdenken441 am 24.10.2020 weiterlesen →

Zu ihrer geplanten Kundgebung möchte die AfD Wilhelmshaven diesmal prominente AfD-Funktionär*innen sprechen lassen, um die Publikumszahlen zu erhöhen.
Angekündigt sind als Gatsredner*innen die Landesfraktionsvorsitzende der AfD Niedersachsen Dana Guth, das Mitglied des Niedersächsischen Landtages, Jens Ahrends und Stephan Brandner, welcher als Mitglied des Bundestages schon häufig für seinen unverhohlenen Rassismus und Antisemitismus in den Schlagzeilen auftauchte.

Hier der Aufruf zum Gegenprotest.

Jens Ahrends

Ahrends sitzt seit dem 14. November 2017 für die AfD im Niedersächsischen Landtag und fiel bereits früh durch seine rassistischen Forderungen zu schnelleren und mehr Abschiebungen von Geflüchteten auf. Er ist häufig Gastredner bei rassistischen Veranstaltungen und veröffentlicht in sozialen Medien regelmäßig verschwörungsideologische Videos über „die Migrantifa“.

„[Auf Facebook] verlinkt er zahlreiche verschwörungstheoretische Seiten wie beispielsweise vom russischen Propagandasender „RT-Deutschland“ sowie von den Facebookseiten „Deutsche Wirtschaftsnachrichten“ und „Aufwachen Deutschland“. So verwundert es auch wenig, dass Jens Ahrends sich für den „Reichsbürger“ Xavier Naidoo begeistert, ihn gar als „Einen stolzen Vertreter für Deutschland“ betitelt.“
[1]

Stephan Brandner

Die Liste an Fällen von rassistischer und antisemitischer Agitation von dem Mitglied des Bundestages ist zu lang für eine ausführliche Aufzählung. Kurz: Mit einem Zweitprofil benutzt er in sozialen Medien rechtsextreme Codes [2], kokettiert mit Gewaltphantasien gegen politische Gegner*innen, äußert sich öffentlichwirksam antisemitisch [3] und nimmt gemeinsam mit Rechtsextremen an Demonstrationen teil [4]. Weitere Infos dazu gibt es u.a. hier: https://www.volksverpetzer.de/hintergrund/brandner-abgewaehlt/

Dana Guth

Als Fraktionsvorsitzende der Niedersächsischen AfD befeuert sie die rassistische Politik der Partei regelmäßig in Reden, über Facebook und ihren persönlichen Blog. Dort fordert sie lautstark „Shutdown jetzt beenden!“ und hetzt derzeit regelmäßig gegen die Black Lives Matter Bewegung. BLM sei in Deutschland zum Beispiel lediglich durch einen „aus den USA importierte[n] Rassismusvorwurf gegen die deutsche Bevölkerung“[5] entstanden. Den rassistischen Normalzustand im Land und in ihrer Partei negiert sie dabei.

Für uns ist klar: Am 21. August will die AfD in Wilhelmshaven ganz bewusst rechtsextreme Akteur*innen sowohl auf, als auch vor der Bühne versammeln, um ihre menschenfeindliche und autoritäre Politik zu bewerben.
Nicht mit uns.
Rassismus ist keine Alternative!

Hier der Aufruf zum Gegenprotest.

Der Mord an George Floyd ist ca. zwei Monate her. Die Proteste gegen rassistische Polizeigewalt halten weiter an – und das auch hier bei uns. Doch die Diskussionen haben sich gesellschaftlich geändert.

Auch in Deutschland ging es um Polizeigewalt gegen schwarze Menschen, POCs, Migrant*innen und Geflüchtete. Es kam zu Debatten um Racial Profiling. Es ging um den Mord an Oury Jalloh, der 2005 in Dessau in in einer Zelle auf der Polizeiwache verbrannte. Es ging um Achidi John, der 2001 nach einer erzwungenen Einnahme von Brechmittel starb, es ging um Hussam Hussein der 2016 vor einer Flüchtlingsunterkunft erschossen wurde, sowie viele Morde und Gewalttaten mehr, die von der deutschen Polizei verübt wurden und werden. Das Innenministerium kündigt eine Untersuchung an, inwiefern Racial Profiling in der Polizei ausgeübt wird.

Dann kamen die Ausschreitungen in Stuttgart. Der Diskurs änderte sich. Auf einmal geht es um Gewalt gegen die Polizei. Als nächstes wird von dem Innenminister Horst Seehofer die Studie zu Racial Profiling abgesagt. Kritik an der ausführenden Gewalt des Staates darf es nicht geben. Auch nicht, wenn diese gewaltvoll gegen Menschen aufgrund ihrer äußeren Erscheinung oder der Herkunft vorgehen.

Als ob das nicht reichen würde, will nun die AfD Wilhelmshaven in alt bekannter Manier weiter Öl in das Feuer gießen. Unter dem Mottos „AfD Kundgebung gegen Linksextremismus“ und „ Feindbild Polizei. Polizisten sind keine Rassisten“ rufen sie am 21. August um 15 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Valoisplatz in Wilhelmshaven auf. Durch Täter-Opfer-Umkehr sprechen sie die Polizei kollektiv von Rassismus frei und hetzen stattdessen gegen das alte Feindbild der bösen Linksextremist*innen. Wäre es nicht so abstoßend, was hier passiert, könnte man nur über den Witz lachen, dass die erst durch ihren Rassismus so erfolgreiche AfD andere autoritäre Akteur*innen von Rassismus freisprechen will.

Daher rufen wir, die NIKA OL-WHV, dazu auf am 21. August die Kundgebung der AfD zu stören. Wir treffen uns in Oldenburg um 13:15 Uhr auf dem Bahnhofsplatz um gemeinsam nach Wilhelmshaven zu fahren. Dort treffen wir uns mit den Genoss*innen um 14:30 Uhr auf dem Valoisplatz.

Gegen Rassismus, Polizeigewalt und die AfD! #blacklivesmatter