Am Tag gegen Polizeigewalt haben wir spontan zu einer gemeinsamen Kundgebung mit United Against Racism Oldenburg auf dem Schlossplatz aufgerufen, um gemeinsam gegen die Polizei und ihre tägliche Schikane, Gewalt und ihre Verselbstständigung zu protestieren. Etwa 90 Genoss*innen versammelten sich kurzfristig und zogen nach Ende der Kundgebung mit einer lauten und sichtbaren Sponti um die Innenstadt.
In einem gemeinsamen Redebeitrag kritisierten Sowib Oldenburg und die Seebrücke Oldenburg die rassistische Polizeigewalt in der Asyl- und Migrationspolitik der EU und stellten heraus: Abschiebungen, Pushbacks und Abschottung sind formen der Gewalt, die etliche Menschen systematisch in den Tod treiben.
Rechte Netzwerke zerschlagen – Nieder mit der Polizei!
In unseren zwei Redebeiträgen stellten wir heraus, dass die Polizei als Produkt der deutschen Gesellschaft verstanden werden muss.
Jede*r Polizist*in handelt als Charaktermaske nach der deutschen Ideologie, sich bedingungslos der Verwertung hinzugeben und absolut staatsloyal zu sein.
„Nieder mit der Polizei“ heißt „Nieder mit Deutschland!“
Die zusehende Ausweitung von polizeilicher Deutungsmacht, Aufrüstungskompetenzen und Kriminalisierungsoptionen ist Teil des autoritären Vormarsches, den wir bekämpfen. Jede*r heuchlerische*r Politiker*in, die*der sich gerne mit #WirSindAlleAntifa brüstet und gegen antisemitische und rassistische Polizeipraxis ausspricht, aber auf der anderen Seite für solche Gesetzesverschärfungen stimmt, macht sich mitschuldig an dem System Polizeigewalt.
Das gilt übrigens auch für den neuen Gesetzesentwurf in NRW, der vor allem den Effekt hätte, antifaschistische Bewegungen bereits in ihrem Ausdruck auf der Straße zu kriminalisieren.
Polizeigewalt hat System
George Floyd, Oury Jalloh, Halim Dener, Qosay K., Mohamed Idrissi, NSU 2.0, Nordkreuz und rechtsextreme, antisemitische und rassistische Chatgruppen, das Schweigen, Vertuschen und Zusammenhalten der Polizei dazu zeigt eindeutig, wie sehr die willkürliche Gewalt des Gewaltmonopols strukturell bedingt ist. Das bezeugen auch die über 180 Todesfälle in Polizeigewahrsam, die DeathInCustody seit 1990 gezählt hat.
Als politisches Signal konnten wir am 15.03.21 deutlich setzen, dass wir uns von der menschenfeindlichen Organisation „Polizei“ nicht unterkriegen lassen.
Im Gegenteil: Wir werden niemals müde werden, uns gegen Polizeistaat und Repression zu organisieren, denn es gilt, dass wir Schutz VOR und nicht durch die Polizei brauchen.
Unser Apell lautet:
Nieder mit der Polizei! – Antifaschistischen Selbstschutz organisieren!
Vielen Dank an alle, die mit uns zusammen ihre Wut auf die Cops und ihre rassistische und autoritäre Praxis auf die Straße getragen haben!
Unsere Solidarität gegen ihre Repression!
